Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Benz-Weine

1. Vertragsschluss

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (künftig AGB) gelten für sämtliche Lieferungen zwischen der Firma Benz-Weine GmbH & Co. KG (künftig Benz-Weine) und Vertragspartnern (künftig Kunde) soweit nicht ausdrücklich und schriftlich Abweichendes vereinbart ist und wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Diese AGB gelten gleichermaßen für alle zukünftigen Lieferungen. Für Bestellungen über die Webseite von Benz-Weine gelten für den Vertragsschluss ergänzend die Besonderen Bestimmungen in Ziffer 10 dieser AGB. Als Sprache für den Vertragsschluss steht Deutsch zur Verfügung 

Abweichende entgegenstehende AGB des Kunden werden von Benz-Weine nicht anerkannt, es sei denn, dass Benz-Weine dem ausdrücklich zugestimmt hat. Die AGB von Benz-Weine gelten auch dann, wenn Benz-Weine in Kenntnis entgegenstehender oder von ihren AGB abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos erbringt.

 

2. Angebot und Preise                                              

Die Angebote von Benz-Weine sind freibleibend. Der Vertragsschluss erfolgt durch die Annahme der Bestellung des Kunden seitens Benz-Weine.

Grundlage für die Berechnung der Lieferungen von Benz-Weine sind die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils auf der Internetseite oder in Verkaufsräumen von Beinz-Weine ausgewiesenen Preise.

 

3. Liefer- und Leistungszeit sowie Rücktritt

Die Lieferfrist wird individuell vereinbart bzw. von Benz-Weine bei Annahme der Bestellung angegeben. Sofern dies nicht der Fall ist, beträgt die Lieferfrist ca. 2 Wochen ab Vertragsschluss. Sofern verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die nicht von Benz-Weine zu vertreten sind, nicht eingehalten werden können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), wird der Käufer hierüber unverzüglich informiert und ihm gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitgeteilt. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, ist Benz-Weine berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erstattete Gegenleistung des Käufers wird unverzüglich erstattet. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Belieferung durch den Zulieferer, wenn Benz-Weine ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, weder Benz-Weine noch den Zulieferer ein Verschulden trifft oder Benz-Weine im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet ist.

Warenrücknahmen können neben den gesetzlichen Rücktrittsvorschriften durch Benz-Weine erfolgen, wenn diese mit dem Kunden entweder bereits beim Vertragsabschluss vereinbart werden, oder wenn Benz-Weine diese nachträglich genehmigt. Warenrücknahmen sind in diesen Fällen nur im kompletten Originalgebinde möglich.

Die gesetzlichen Rücktrittsrechte des Käufers sowie dessen Rechte gemäß Ziffer 5 dieser AGB und die gesetzlichen Rechte von Benz-Weine insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (z.B. aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung) bleiben unberührt.

 

4. Mängelgewährleistung, Verjährung

Bei Vorliegen eines Mangels der gelieferten Ware haftet Benz-Weine nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus Nachfolgendem nichts anderes ergibt. In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen Sondervorschriften bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher (Lieferantenregress gemäß §§ 478, 479).

Die Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist Benz-Weine hiervon unverzüglich schriftliche Anzeige zu machen. Versäumt der Käufer die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab der Abnahme. Diese Reduzierung der Verjährungsfrist gilt nicht für Ansprüche wegen Vorsatz oder Schadensersatzansprüche wegen grober Fahrlässigkeit bzw. Schadensersatzansprüchen wegen der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, nicht bei Ansprüchen wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels, im Rahmen einer Garantiezusage oder bei Übernahme eines Beschaffungsrisikos und nicht für Regressansprüche bei Weiterverkäufen an Verbraucher nach § 479 BGB.

 

5. Haftung

Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Der Auftragnehmer haftet auf Schadenersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, bei Mängeln, der Auftragnehmer arglistig verschwiegen hat, im Rahmen einer etwaigen Garantiezusage oder Übernahme eines Beschaffungsrisikos, im Falle des Verzugs, soweit ein fixer Liefertermin vereinbart war, bei der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf) haftet der Auftragnehmer auch bei leicht fahrlässiger Verletzung, dann aber begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftungsbeschränkung gilt für Ansprüche auf Aufwendungsersatz nach § 284 BGB entsprechend.

 

6. Erfüllungsort, Gefahrübergang, Annahmeverzug

Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen und Kosten des Käufers wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist Benz-Weine berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Käufer über. Beim Versendungskauf geht jedoch die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über, es sei denn, die Ausführung der Versendung erfolgt durch Benz-Weine selbst. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

 

7. Zahlung

Rechnungsbeträge sind sofort fällig. Bei einem vom Kunden erteilten SEPA-Lastschriftmandat bucht Benz-Weine den Rechnungsbetrag entsprechend den Regelungen des SEPA-Lastschriftmandats vom vereinbarten Konto ab. Soweit eine Abbuchung über das SEPA-Lastschriftmandat im üblichen Geschäftslauf ohne Rücklastschrift erfolgt, werden dem Kunden 2% Skonto in Abzug gebracht. Bei Rücklastschriften hat der Kunde die hieraus resultierenden Bankgebühren sowie eine pauschale Bearbeitungsgebühr für Benz-Weine in Höhe von € 10 zu tragen. Schecks werden von Benz-Weine nur zahlungshalber, nicht an Erfüllungsstatt angenommen. Bei Zahlung mit Scheck oder Lastschrift gilt die Zahlung erst nach endgültiger Gutschrift auf dem Konto von Benz-Weine als erfolgt. Bei von dem Kunden gewünschter Bezahlung mit Kreditkarte wird dem Kunden die gegenüber Benz-Weine berechnete Kreditkartengebühr an den Kunden weiterbelastet.

Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen, es sei denn, dass sie unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die Benz-Weine gegen den Kunden sofort oder künftig zustehen, bleibt die von Benz-Weine gelieferte Ware deren Eigentum.

Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb zu veräußern. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderung unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubter Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an Benz-Weine ab. Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die Forderungen von Benz-Weine um mehr als 10%, wird Benz-Weine auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach Wahl von Benz-Weine freigeben. Der Kunde ist widerruflich ermächtigt, die an Benz-Weine abgetretenen Forderungen auf deren Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann von Benz-Weine widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist Benz-Weine berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Ware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf Benz-Weine diese Rechte nur geltend machen, wenn dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt worden oder eine derartige Frist nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändung, wird der Kunde auf das Eigentum von Benz-Weine hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit sie ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann.

 

9. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

Für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen Benz-Weine und dem Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist Gerichtsstand nach Wahl von Benz-Weine Stuttgart oder der Sitz des Kunden. Für Klagen gegen Benz-Weine ist in diesen Fällen jedoch Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtstände bleiben in dieser Regelung unberührt. Die Beziehungen zwischen Benz-Weine und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) gilt nicht.

Soweit der Vertrag oder diese AGB Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser AGB vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.

 

10. Besondere Bestimmungen Vertragsabschluss im elektronischen Geschäftsverkehr

Bei Bestellungen über die Webseite von Benz-Weine hat der Kunde die Möglichkeit die Waren, die er bestellen möchte, in einen virtuellen Warenkorb zu legen. Der Warenkorb kann jederzeit über die obere Leiste des Webshops angewählt werden. Es wird der bisherige Inhalt des Warenkorbs angezeigt, wobei jederzeit die Möglichkeit besteht, einzelne Waren hinzuzufügen oder zu entfernen. Über die Schaltfläche „Zur Kasse“ im Warenkorb kann der Bestellvorgang eingeleitet werden.

Im Rahmen des Bestellvorgangs werden die zur Durchführung des Vertrages notwendigen Informationen abgefragt. Ferner hat der Kunde durch Verwendung einer Checkbox das Einverständnis mit den AGB zu bestätigen. Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung können Kunden, Adress- und Rechnungsdaten auf Eingabefehler überprüfen und über die Schaltfläche „Bearbeiten“ berichtigen. Die Möglichkeit, die Bestellung durch Schließen des Browsers abzubrechen, besteht während des gesamten Bestellvorgangs. Bereits beim Log-In für den Webshop von Benz-Weine hat der Kunde zu bestätigen, dass für Bestellungen diese AGB gelten. Erst durch Betätigung des Buttons „Jetzt Kaufen“ wird die Bestellung an Benz Weine weitergeleitet.

Der Zugang der elektronischen Bestellung bei Benz Weine wird unverzüglich durch E-Mail bestätigt. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Benz eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots auf Abschluss des Kaufvertrags dar. In der Bestellbestätigung werden die die Bestellung des Kunden einschließlich weiterer Informationen, insbesondere der für den Vertrag geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals aufgeführt und der Kunde erhält die Gelegenheit, diese zu speichern. Der Kunde wird gebeten, diese Bestellbestätigung nebst Allgemeiner Geschäftsbedingungen zu speichern oder auszudrucken, da eine solche geschlossene Zusammenstellung der Vertragsbedingungen in dieser Form grundsätzlich nicht bei Benz-Weine gespeichert wird und dem Kunden danach nicht mehr zugänglich ist. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn danach die Annahme mit gesonderter E-Mail seitens Benz-Weine erklärt (Auftragsbestätigung) oder die Ware selbst an den Kunden versandt wird.  

 

Bestellhinweise / Lieferbedingungen

1. Preise

Mit dem Ausweis neuer Preise auf der Internetseite oder in Verkaufsräumen durch Benz-Weine verlieren die zuvor geltenden Preise ihre Gültigkeit. Die Preise sind Euro-Preise und verstehen sich einschließlich Sektsteuer und zzgl. der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer und, soweit als Zahlungsmittel gewählt, zzgl. der Gebühr für die Bezahlung mit Kreditkarte. Lieferungskosten sind in den Preisen für Lieferungen in Deutschland (ausgenommen Inseln) enthalten. Diese Bestellhinweise/Lieferbedingungen gelten ab dem 01. April 2017. Die Preise für in Flaschen angebotene Produkte werden entsprechend einer Rabattstaffel ausgewiesen. Der Preis pro Produkt hängt von dem Umfang der Bestellung an Kisten und Kartons ab, wobei die Anzahl von Kisten und Kartons für das Erreichen der Rabattstaffel zusammengerechnet wird. Soweit ein Produkt nicht kistenweise von Benz-Weine angeboten und preislich ausgewiesen wird, werden Produkte in Kartons zusammengefasst, wobei 6 Flaschen einen Karton bilden, unabhängig von Art und Güte des Produkts. Für Sonderveranstaltungen / -Lieferungen (wie z. B. Kommissionsgeschäfte, Feste, Bankette, etc.) gelten abweichende Konditionen, die mit dem Kunden individuell und bezogen auf den jeweiligen Einzelfall gesondert schriftlich vereinbart werden.

  

2. Lieferungsvorbehalt

Sofern die in Angeboten bezeichneten Weine aus Gründen, die Benz-Weine nicht zu vertreten hat, nicht mit dem dort bezeichneten Jahrgang lieferbar sind, erfolgt die Lieferung mit einem späteren Jahrgang desselben Weines.

  

3. Verpackung

Weine werden entweder im Kunststoffkasten (KK), im Karton (KA) oder in der Holzkiste (KI) geliefert. Die Verpackungsarten sind in Angeboten für jeden Artikel angegeben.

6 / KA bedeutet 6 Flaschen im Karton

6 / KK bedeutet 6 Flaschen im Kunststoffkasten

12 / KK bedeutet 12 Flaschen im Kunststoffkasten

 

4. Leergut

(Mehrwegware wird nur in die Gebiete geliefert, die mit eigenem Fuhrpark bedient werden.) Mehrwegleergut wird mit der Ware in Rechnung gestellt und ist weder skontier- noch rabattfähig. Folgende Pfandwerte gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer Weine:

1 l Mehrwegflasche Euro 0,03

12er Kunststoffkasten Euro 1,50

6er Kunststoffkasten Euro 1,50

20 l bis 50 l KEG-Faß (nur leihweise) Euro 51,13

Alkoholfreie Getränke (AFG) und Biere: Die Pfandwerte sind bei jedem Artikel in der Preisangabe vermerkt. Nicht zurückgegebenes Leergut ist zusammen mit dem Warenbetrag zur Zahlung fällig. Für Leergut, das in einwandfreiem Zustand an unser Zentrallager frachtfrei zurückgegeben wird, erhält der Kunde eine Gutschrift in voller Höhe. Im Rahmen einer neuen Warenlieferung nehmen wir Leergut kostenfrei zurück. Eine EXTRA-Leergutabholung ist kostenfrei nicht möglich.

 

5. Geschäftszeiten

Montag bis Donnerstag: 8:00 bis 17:00 Uhr Freitag: 8:00 bis 16:00 Uhr Außerhalb der Geschäftszeiten nimmt unser Anrufbeantworter Ihre Wünsche entgegen, oder schicken Sie uns ein Fax oder email. 6. Ansprechpartner Unsere Mitarbeiter des Kundenservice beraten Sie gerne und nehmen Ihre Wünsche und Bestellungen entgegen.

Telefon: 0711/36580-130

Telefax: 0711/36580-110

email: info@benz-weine.de

Benz-Weine GmbH & Co. KG, Postwiesenstr. 7, 70327 Stuttgart